Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Webadrett, Thomas Oehme

1. Geltungsbereich

Nachstehende Bedingungen gelten für das Vertragsverhältnis von Webadrett, Thomas Oehme und dem Vertragspartner/ Auftraggeber. Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn Sie von Webadrett schriftlich bestätigt werden.

2. Lizenzvereinbarungen, Urheberrecht, Nutzungsrechte

2. 1 Sämtliche bei Webadrett im Rahmen des Auftrags entstehenden Urheberrechte, verwandte Schutzrechte, Rechte an Lichtbildern, Markenrechte, Geschmacks oder Gebrauchsmusterrechte sowie wettbewerbsrechtliche Leistungsschutzrechte, verbleiben bei Webadrett. Die Einräumung der daraus entstehenden Nutzungsrechte an den Auftraggeber erfolgt grundsätzlich als einfaches Nutzungsrecht. Sie gehen nur auf den Auftraggeber über, soweit der Vertragszweck dies erfordert. Die Einräumung darüber hinausgehender Nutzungsrechte ist schriftlich zu vereinbaren. Das gleiche gilt bei Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.

2.2 Webadrett hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken und im Impressum als Urheber genannt zu werden. Das Gleiche gilt für sämtliche Unterlagen ( Entwürfe, Reinzeichnungen etc.) die im Rahmen der Vertragsanbahnung und ab Vertragsabschluss übergeben werden. Eine Bearbeitung von Originalen und Reproduktionen setzt stets die Einwilligung von Webadrett voraus. Alle Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Webadrett hat das Recht die entstandenen Projekte innerhalb des eigenen Portfolios zu zeigen.

2.3 Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht. Der Auftraggeber versichert, dass von ihm zu Verfügung gestellte Lichtbilder, Grafiken oder andere Gegenstände frei von Rechten Dritter sind bzw. er die entsprechenden Nutzungsrechte innehat. Er stellt Webadrett insoweit von den Ansprüchen Dritter frei und trägt bei Rechtsverletzungen die damit verbundenen Kosten.

2.4 Ein Verstoß gegen diese Bestimmung (2) berechtigt Webadrett, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. Den Nachweis eines im Einzelfall höheren Schadens behält sich Webadrett vor.

3. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung

3.1 Für den Umfang der von Webadrett zu erbringenden Leistung ist die schriftliche Auftragsbestätigung von Webadrett maßgebend. Falls keine Auftragsbestätigung vorliegt, gelten die allgemeinen gesetzlichen Regelungen für das Zustandekommen eines Vertrages.

3.2 Änderungen des Vertragsgegenstandes, insbesondere hinsichtlich der Art und Weise der grafischen und textlichen Leistungserbringung z.B. aus technischen Gründen bleiben Webadrett vorbehalten, soweit der Vertragsgegenstand nicht erheblich geändert wird und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind.

3.3 Im Falle des Kundenauftrages an Webadrett zur Schaltung oder Buchung von Werbemitteln (Anzeigen etc.) in Werbeträgern, wird ein gesonderter schriftlicher Vertrag abgeschlossen.

3.4 Bei Änderungen des Auftrages durch den Kunden oder sonstigen durch den Kunden verursachten Verzögerungen hat Webadrett ein Recht auf Vergütung der entstehenden Mehrkosten. Diese Mehrkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und erforderlichenfalls die Liefertermine neu disponiert.

4. Preise und Zahlung

4.1 Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung wegen etwaiger von Webadrett bestrittener Gegenansprüche des Kunden sind nicht statthaft.

4.2 Webadrett behält sich das Eigentum an allen Liefergegenständen vor, bis sämtliche Forderungen von Webadrett aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden beglichen sind. Der Kunde haftet für Untergang oder Beschädigung und hat das Vorbehaltsgut auf eigene Kosten zu versichern. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde Webadrett unverzüglich zu benachrichtigen und die Dritten über das Eigentum von Webadrett aufzuklären.

4.3 Die Vergütung der Waren und Leistungen von Webadrett erfolgt mangels anderer schriftlicher vertraglicher Übereinkunft in 3 Teilen.
40 % des Honorars sind bei Vertragsschluss fällig.
50 % des Honorars nach Entwicklung konzeptioneller und gestalterischer Vorschläge durch die Webadrett bevor die Programmierung beginnt. (Präsentationshonorar).
10 % des Honorars nach Abnahme des Werkes.
Reisekosten und Spesen werden generell separat berechnet. Bei besonderen Kosten durch Vorleistungen von Webadrett wie erheblicher Materialaufwand, ist ein entsprechender Vorschuss zu vereinbaren und zu leisten.

5. Rechte Dritter

Webadrett wird den Kunden dann gegen alle Ansprüche verteidigen, die aus einer Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch Webadrett in der Bundesrepublik Deutschland hergeleitet werden, und dem Kunden gerichtlich auferlegte Kosten und Schadensersatzbeträge übernehmen, wenn der Kunde Webadrett von solchen Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat und Webadrett alle technischen und rechtlichen Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Vorgenannte Verpflichtungen von Webadrett entfallen, wenn Ansprüche Dritter darauf beruhen, dass Hardware oder Programme geändert wurden oder zusammen mit nicht von Webadrett gelieferter Hardware oder Programmen genutzt werden.

6. Lieferung und Leistung

6.1 Die genannten Liefertermine sind ohne ausdrückliche Vereinbarung keine Fixtermine. Kommt der Kunde mit Zahlungen – bei Vereinbarung von Teilzahlung mit der 1. Rate – in Verzug, so werden die noch ausstehenden Teilzahlungen sofort fällig. Webadrett kann in diesem Fall vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Verzugszinsen werden mit 5 % p.a. über dem Basiszins der Europäischen Zentralbank, mindestens jedoch mit 8 % p.a. bei Zahlungsverzug von mehr als vier Wochen berechnet.

6.2 Webadrett gewährleistet, dass die gelieferten Erzeugnisse und Leistungen technisch einwandfrei sind. Sofern der Liefer- und Leistungsgegenstand aufgrund von Fehlern, insbesondere wegen schlechten Materials oder mangelhafter oder nicht vertragsgemäßer Ausführung unbrauchbar ist oder wird oder in seiner Brauchbarkeit erheblich beeinträchtigt ist oder wird, wird Webadrett nach Wahl von Webadrett den Mangel nachbessern oder angemessene Minderung der Preises anbieten. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate. Mängelrügen müssen schriftlich erfolgen. Die Verjährungsfrist für die obigen Gewährleistungsansprüche beträgt ebenfalls zwölf Monate. Weitere Ansprüche des Kunden gegen Webadrett aus Gewährleistung sind ausgeschlossen, außer im Falle der groben Fahrlässigkeit oder des Vorsatzes von Webadrett und seinen Subunternehmern, insbesondere der Ersatz von nicht am Liefer- oder Leistungsgegenstand selbst entstandenen Schäden oder Mangelfolgeschäden sowie von sonstigen indirekten Schäden oder Folgeschäden, wie entgangenem Gewinn oder Schäden wegen Produktionsausfalls oder verminderter oder weggefallener Werbewirksamkeit oder Nutzungsmöglichkeit. Dies gilt nicht für Personenschäden. Die Gewährleistung bezieht sich nicht auf Mängel oder Schäden, die durch fehlerhafte, ungenaue oder unzureichende Angaben oder Vorgaben des Kunden oder durch nicht von Webadrett oder deren Erfüllungsgehilfen zu verantwortende Fehler der Druckunterlagen, insbesondere wenn diese vom Kunden zur Verfügung gestellt werden, entstehen oder wenn der Kunde die Rüge offenkundiger Fehler von zur Freigabe oder Abnahme vorgelegten Satzfahnen, Reinzeichnungen oder Andrucken unterlässt.

7. Schadensersatzansprüche

Schadensersatzansprüche vertraglicher und deliktischer Natur und Ansprüche auf Freistellung nach Produkthaftungsansprüchen Dritter sind, außer im Fall des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit, ausgeschlossen. Das Recht des Kunden zum Rücktritt bleibt unberührt. Hinsichtlich zum Leistungsumfang der Webadrett gehörender wesentlicher Lieferungen und Leistungen Dritter haftet Webadrett erst nach fruchtlosem gerichtlichen Vorgehen des Kunden gegen solche Dritte, zu welchem Zweck Webadrett seine Ansprüche gegen die Dritten an den Kunden abtreten wird.

8. Haftung

8.1 Für Schäden haftet Webadrett nur dann, wenn Webadrett oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Webadrett oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von Webadrett auf den Schaden beschränkt, der für Webadrett bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.

8.2 Die Haftung von Webadrett wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

8.3 Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt.

8.4 In jedem Fall ist die Haftung von Webadrett beschränkt auf einen Betrag von EURO 1.000,00 pro Schadenfall.

9. Lagerung von Materalien

9. Die Lagerung von zur Anwendung gekommenen Druckvorlagen oder anderer Güter erfolgt nur auf ausdrücklichen Auftrag des Kunden.

10. Datenschutz

10.1 Webadrett weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. Webadrett weist des weiteren darauf hin, dass die Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung an die an der Registrierung beteiligten Dritte übermittelt und im üblichen Umfang zur Identifizierung des Inhabers der Domain veröffentlicht werden einschließlich der öffentlichen Abfragemöglichkeit in sogenannten Whois-Datenbanken.

10.2 Webadrett weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Dies gilt nicht wenn und soweit Webadrett Leistungen anbietet, für die Besondere Geschäftsbedingungen existieren. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Sitz der Gesellschaft, Webadrett ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die von Webadrett auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).

11.2 Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

Webadrett, Thomas Oehme
Karl-Freyberg-Straße 1
99441 Magdala
Telefon: 03641 / 5418171

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Zuständige Aufsichtsbehörde: Finanzamt Jena
Umsatzsteuernummer: 162/254/08002

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